Beschluss des BGH von 28.03.2013, I ZR 72/12 Was bisher geschah: Wie ich schon hier berichtet habe, streiten sich zwei große Goldhasen-Hersteller: Der schweizer Hersteller Lindt hat einen Goldhasen mit rotem Halsband schützen lassen, die deutsche Firma Riegelein vertreibt ebenfalls einen in Goldfolie eingewickelten Hasen. Der Prozess läuft schon lange und durch viele Instanzen. Schon…
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Zappa: Marke weggezappt
Urteil des BGH vom 31. Mai 2012 – I ZR 135/10 – ZAPPA Was bisher geschah: Der Kläger ist ein US-Trust und hat in Europa die Marke „Zappa“ eintragen lassen. Die Beklagte veranstaltet regelmäßig in Mecklenburg ein Musikfestival, das sie „Zappanale“ nennt. Der Kläger will dies der Beklagten verbieten lassen. Die Beklagte meint, der Kläger…
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