Urteil des BGH vom 23.09.2015 AZ I ZR 105/14 Was bisher geschah: Die Klägerin produziert Gummibären, die sie als „Goldbären“ verkauft. Die Beklagte verkauft einen in Goldfolie verpackten Teddybären mit roter Halsschleife, den sie selbst als „Lindt-Teddy“ bezeichnet. Die Klägerin findet, dass diese Schokofiguren der Beklagten ihre Markenrechte verletzen und außerdem die Gummibärchen unlauter nachahmen….
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Goldhasen-Streit endgültig entschieden
Beschluss des BGH von 28.03.2013, I ZR 72/12 Was bisher geschah: Wie ich schon hier berichtet habe, streiten sich zwei große Goldhasen-Hersteller: Der schweizer Hersteller Lindt hat einen Goldhasen mit rotem Halsband schützen lassen, die deutsche Firma Riegelein vertreibt ebenfalls einen in Goldfolie eingewickelten Hasen. Der Prozess läuft schon lange und durch viele Instanzen. Schon…
WeiterGoldhase verschwunden – Urteil aufgehoben
Bundesgerichtshof, Urteil vom 15.7.2010 – I ZR 57/08, Schutz des „Goldhasen“ muss neu bestimmt werden Der Markenrechtssenat des BGH hatte sich wieder einmal mit Schokolade in Farbe zu befassen. Der Kenner weiß ja schon: es kann nur einmal Lila geben. Wie sieht das aber mit goldenen Schokoladenhasen aus? Ein großer Hasen-Hersteller aus der Schweiz verklagt einen in Deutschland ansässigen…
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